Jahr: 2020

Zum neuen „Hass und Hetze“-Gesetz

Zum neuen „Hass und Hetze“-Gesetz

Der Bundestag hat am Donnerstag, 18. Juni, den Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD zur besseren Bekämpfung des Rechtsextremismus und der #Hasskriminalität (19/17741) auf Empfehlung des Rechtsausschusses (19/20163) angenommen. Die Koalitionsfraktionen und die Bundesregierung begründeten den Gesetzentwurf damit, dass man so auch bei Tatbegehungen im Internet eine effektive #Strafverfolgung gewährleisten könne. Im Internet und insbesondere den […]

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Vor 30 Jahren: Abbau des „Checkpoint Charlie“ in Berlin

Vor 30 Jahren: Abbau des „Checkpoint Charlie“ in Berlin

Vor genau drei Jahrzehnten verschwand im Rahmen einer Gedenkstunde der im Laufe des Kalten Krieges international bekannt gewordene „Allied #CheckpointCharlie“. Er war der bekannteste #Grenzübergang, welcher zwischen 19961 und 1990 in der „Frontstadt des Kalten Krieges“ bestand. Er bestand bis zu seinem Abbau (und heute in verkleinerter Form als Gedenkort und Touristenattraktion zugleich) in der Friedrichstraße zwischen […]

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Gewaltausbruch und Plünderungen in Stuttgart

Gewaltausbruch und Plünderungen in Stuttgart

In der Nacht von Samstag auf Sonntag kam es in der #StuttgarterInnenstadt zu Gewaltausbrüchen und Plünderungen. Grund hierfür soll die #Eskalation einer #Polizeikontrolle bei mehreren jungen Erwachsenen, bei der es um Rauschgiftmittel ging, gewesen sein. Die Gruppe setzte sich in Richtung Innenstadt in Bewegung und begann, Schaufenster und Polizeifahrzeuge mit Metallstangen und Pflastersteinen zu zerstören. Auch Polizeibeamte wurden hierdurch gezielt angegriffen […]

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Grüne wollen „Rasse“ aus dem Grundgesetz entfernen

Grüne wollen „Rasse“ aus dem Grundgesetz entfernen

Im Zuge der (vor allem in der westlichen) Welt andauernden randalierenden „Black Lives Matter“ #Proteste kommt es immer wieder zu noch absurderen Forderungen. Im Zuge des immer noch nicht vollends aufgeklärten Tods des #GeorgeFloyd sollen neben Denkmal-Entfernungen und vielem anderen nun auch die Geschichte oder sogar Gesetze umgeschrieben werden. So fordern die Grünen im Windschatten dieser unsäglichen (und oft […]

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2. Corona-Konjunkturpaket der Bundesregierung

2. Corona-Konjunkturpaket der Bundesregierung

In dieser Woche soll im Bundestag ein neues Konjunkturpaket der Bundesregierung beschlossen werden. Dieses Konjunkturpaket soll laut #Bundesfinanzminister #Scholz (SPD) einen Umfang von rund 130 Milliarden Euro haben. Bereits im März wurde ein erstes Konjunkturpaket beschlossen. Zusammen sind diese zwei #Konjunkturpaket rund 290 Milliarden Euro schwer. Innerhalb von drei Monaten, von März bis Juni, beschließt der Bundestag also zwei Konjunkturpakete mit […]

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Einführung der Krankenversicherung als Pflichtversicherung

Einführung der Krankenversicherung als Pflichtversicherung

Am 15. Juni 1883 führte der deutsche Reichstag unter Otto von #Bismarckdie verpflichtende #Krankenversicherung für Industriearbeiter und Beschäftigte in Handwerks- und #Gewerbebetrieben ein. Deutschland ist damit das erste Land auf der Welt, das eine #Sozialversicherung auf nationaler Ebene einführte. Bis heute ist die Krankenversicherung die tragende Säule unseres Gesundheitssystems und der älteste Zweig der Sozialversicherung. Zu Beginn der Einführung waren 10% der Deutschen pflichtversichert, heute […]

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59. Jahrestag der „Feuernacht“ von Tirol

59. Jahrestag der „Feuernacht“ von Tirol

Als sogenannte #Feuernacht wird eine Aktion des „Befreiungsausschuss Südtirol“ (#BAS) bezeichnet, bei der in dem seit dem Ende des 1. Weltkrieges zu Italien gehörenden Südtirol insgesamt 37 Strommasten gesprengt wurden. Durch die Sprengung der Strommasten sollte die Energieversorgung der Bozner Industriezone lahmgelegt werden. Das ursprüngliche Ziel des um 1955 von #SeppKerschbaumer (1913-1964) und weiteren Mitstreitern gegründeten BAS war das […]

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Vor 205 Jahren – Gründung der Urburschenschaft in Jena

Vor 205 Jahren – Gründung der Urburschenschaft in Jena

Am heutigen Tage, vor genau 205 Jahren, senkten sich vor der Gastwirtschaft „Tanne“ die Fahnen der Landsmannschaften zum Zeichen ihres Aufgehens in der Burschenschaft. Diese Jenaer Burschenschaft, heute Ur-Burschenschaft genannt, legte den Grundstein für alle heutigen im burschenschaftlichem Sinne und Geiste tätigen Studentenverbindungen. Ihr Hauptanliegen war damals im Jahre 1815, der Zusammenschluss aller Studenten Deutschlands […]

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